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Glossar der Verfassungsschutzbehörden

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Zusammenarbeit mit der Polizei

Der Austausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei unterliegt der Beachtung des Trennungsgebotes. Zu den Gremien, in denen dieser Austausch stattfindet gehört das im Jahr 2012 eingerichtete „Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum“ (GETZ), an dem sich Polizei und Verfassungsschutz gleichermaßen beteiligen. Dabei ging das seit 2011 bestehende „Gemeinsame Abwehrzentrum Rechtsextremismus“ (GAR) im GETZ auf. Das GETZ ist nach dem Vorbild des im Bereich des islamistischen Terrorismus erfolgreich operierenden „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums“ (GTAZ) geschaffen worden, das seit 2004 existiert. Die Einrichtung von Untergremien im GETZ, in Gestalt einer „Polizeilichen Informations- und Analysestelle“ (PIAS) sowie einer „Nachrichtendienstlichen Informations- und Analysestelle“ (NIAS), soll insbesondere die Analysefähigkeit der Sicherheitsbehörden verbessern.
Zu einem besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei trägt auch die im Jahr 2011 eingerichtete Plattform „Koordinierte Internetauswertung Rechtsextremismus“ (KIAR) bei. Die 2012 eingeführte „Rechtsextremismusdatei“ (RED) sichert einen schnellen Austausch von Informationen über gewaltbereite Rechtsextremisten zwischen Verfassungsschutz und Polizei.

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